Syrien und Mittlerer Osten: Libanon, Jordanien, Irak, Türkei
Nach zwanzig Jahren des bewaffneten Konflikts in Syrien, dem langsamen Zerfall des Libanon und dem Ringen Jordaniens um Stabilität steht die Region vor weiteren Herausforderungen: zum einen durch die Gewalteskalation nach den Terroranschlägen der Hamas vom 7. Oktober 2023 und zum anderen durch die neue Ausgangslage in Syrien nach dem Sturz von Präsident Assad. Die Schweiz antwortet auf diese Herausforderungen mit einem regionalen Kooperationsprogramm.
Kontext Syrien und Mittlerer Osten: Libanon, Jordanien, Türkei
Der Konflikt in Syrien hat grosse Auswirkungen auf die politische, wirtschaftliche und soziale Lage in der Region. Mit über 12 Millionen vertriebenen Syrerinnen und Syrern in den Region handelt es sich um die grösste Flüchtlingskrise weltweit. Mehr als 7 Millionen Menschen sind Binnenvertriebene, und rund 6 Millionen Menschen leben unter schwierigen sozioökonomischen, sicherheitspolitischen und politischen Bedingungen in den Nachbarländern, namentlich im Libanon, in Jordanien und in der Türkei. Die schlechten wirtschaftlichen Aussichten in der Region erhöhen den Migrationsdruck. Die Situation der syrischen Flüchtlinge ist besonders prekär. Die Aufnahmeländer üben zunehmend Druck aus, indem sie den Zugang zu einem rechtmässigen Aufenthalt, zu Arbeit und Grundversorgung einschränken oder die Flüchtlinge sogar zur Rückkehr zwingen. Sie erwarten aber auch weiterhin finanzielle Hilfe von der internationalen Gemeinschaft. Die Schweiz antwortet auf diese Herausforderungen mit einem regionalen Kooperationsprogramm. Das Programm ist so konzipiert, dass es an den sich verändernden Kontext in Syrien angepasst werden kann.
Ansatz und wichtigste Partner
Die Schweiz unterhält ein humanitäres Büro in Damaskus. Die DEZA, die Abteilung Frieden und Menschenrechte (AFM) des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das Staatssekretariat für Migration (SEM) arbeiten im Rahmen eines «Whole of Government»-Ansatzes zusammen.
Die Schwerpunkte der Schweiz sind:
- Finanzielle und materielle Beiträge für Partnerorganisationen;
- Eigene Projekte und Verfahren;
- Einsatz von Mitgliedern des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe (SKH) und des Expertenpools für zivile Friedensförderung des EDA;
- Gute Dienste und Mediation;
- Humanitäre Diplomatie und Stärkung der internationalen Koordination;
- Stärkung des Völkerrechts.
Die wichtigsten Partner der Schweiz in Syrien und dem Mittleren Osten sind:
- Lokale und nationale Behörden;
- Internationale Organisationen: unter anderem das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK);
- Multilaterale Organisationen: das Amt für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA), das Hochkommissariat für Flüchtlinge der Vereinten Nationen (UNHCR), das Internationale Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF), das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), die Einheit der Vereinten Nationen für Gleichstellung und Stärkung der Frauen (UN Women) und das UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR);
- Lokale Organisationen der Zivilgesellschaft;
- Internationale und schweizerische zivilgesellschaftliche Organisationen: der Dänische und der Norwegische Flüchtlingsrat, Terre des hommes und das Schweizerische Rote Kreuz (SRK).
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